Aus Anlass der Debatte um die geplante Parkgebührenordnung für Berlin stellt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz klar: Das vertrauliche Gespräch unter Senatsmitgliedern über Einzelheiten der Parkgebührenordnung am Donnerstag hat noch kein abschließendes Ergebnis gebracht. Startseite | Thüringer Landesregierung NRW. Mehr. NRW. Instagram. Für Unternehmer: BusinessLine 030 869 866 68. I S. 46, 180), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Mit zunehmender Verkehrsdichte traten in den 1950er Jahren erstmals Parkplatzschwierigkeiten auf. BWO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis - Gesetze im Internet Baugenehmigung in Hessen Aug. 2021) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Oktober 2012 (Nds. August 1997 (GVBl. für Kraftfahrzeuge 1. nur einzelne oder mehrere der in dem Baugebiet allgemein zulässigen Nutzungen zulässig sind, 2. einzelne oder mehrere der in dem Baugebiet allgemein zulässigen Nutzungen unzulässig sind oder als Ausnahme zugelassen werden können oder. 38 Abs. Die Garagenverordnung. 2 Für Stellplätze, die am Ende der Fahrgasse in einem Winkel von 90° angeordnet sind, muss die Einfahrtsbreite mindestens 2,75 m betragen. Pkw-Parkplätze sollen Ladestationen und Lieferverkehr weichen IS-Argebau